Stromseite.de
  • Stromvergleich
    • Strompreise
    • Ökostrom
    • Nachtstrom
    • Gewerbestrom
    • Photovoltaik
  • Gasvergleich
    • Gaspreise
    • Gewerbegas
    • Biogas
  • Heizung
    • Heizöl
    • Holzpellets
    • Heizstrom
    • Wärmepumpenstrom
  • Energie-Wissen
    • So gelingt der Stromanbieterwechsel
    • Tipps für den Gasanbieterwechsel
    • Gasverbrauch ermitteln: So geht's
    • Strom sparen: Tipps & Tricks
    • Häufige Fragen zu Strom
Sie sind hier: Startseite
  • Gas-Nachrichten
  • Stickstoffdioxid
Stickstoffdioxid

Urteil: Aachen muss Diesel-Fahrverbot vorbereiten

Auf Aachen und Nordrhein-Westfalen wächst der Druck, was die Senkung der Stickoxidwerte betrifft. Das Verwaltungsgericht Aachen hat entschieden, dass ohne gleichwertige Alternativen Diesel-Fahrverbote eingeführt werden müssen.

08.06.2018, 16:40 Uhr (Quelle: DPA)
  • teilen
  • twittern
  • senden
  • weiterleiten
Auto CO2© Stefan Redel / Fotolia.com

Aachen - Aachen muss nach einem Urteil des örtlichen Verwaltungsgerichts ein Diesel-Fahrverbot vorbereiten. Falls die Stadt und das Land Nordrhein-Westfalen bis zum Ende des Jahres keine gleichwertige Alternative vorlegten, wie Stickstoffdioxid-Grenzwerte eingehalten werden können, müsse zum 1. Januar 2019 ein solches Verbot in Kraft treten. Dies sagte der Vorsitzende Richter Peter Roitzheim am Freitag. Eine Berufung gegen die Entscheidung ist zugelassen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte in Aachen geklagt, sie pocht auf die Einhaltung von Grenzwerten für den Schadstoff.

Bundesverwaltungsgericht hat Fahrverbote grundsätzlich erlaubt

Damit ist zum ersten Mal ein regionales Gericht der Linie aus einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig gefolgt. Dieses hatte Diesel-Fahrverbote prinzipiell für zulässig erklärt, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt sei. Der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid muss seit 2010 verbindlich eingehalten werden. In vielen Städten gelingt das aber nicht.

Richter: Es läuft alles auf ein Fahrverbot für Dieselautos hinaus

Mit einem Bündel von Maßnahmen wollten die Verwaltung in Aachen und das Land Nordrhein-Westfalen 2025 zum Ziel kommen. Laut dem Gericht würde das aber viel zu lange dauern. "Sie hatten schon Jahre Zeit gehabt. Jetzt gilt es", argumentierte Roitzheim. Stadt und Land hätten kein schlüssiges Alternativkonzept. Nach seiner Einschätzung laufe alles auf ein Fahrverbot für Dieselwagen hinaus. Bei der Ausgestaltung des Verbots müssen sich Stadt und Land an der Leipziger Grundsatzentscheidung orientieren.

Wird Aachen zum Musterbeispiel für weitere Verfahren?

Die DUH sprach von einem richtungsweisenden Urteil in Aachen. "Die Entscheidung legt letztendlich auch die Latte vor und hoch, wie es in den 27 anderen Verfahren wahrscheinlich ausgehen wird", sagte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch. Er rechne in anderen Städten, wo die DUH ebenfalls klagt, mit vergleichbaren Urteilen. In Aachen habe der Richter deutlich gemacht, dass die Alternativen zum Fahrverbot nicht sichtbar seien.

Dagegen ist für das Land Nordrhein-Westfalen immer noch fraglich, ob das Fahrverbot am Ende tatsächlich kommt. Das lasse sich seriös erst abschätzen, wenn Daten zur erwarteten Schadstoffminderung einzelner Maßnahmen vorlägen, sagte der zuständige Abteilungsleiter Umwelt bei der Bezirksregierung Köln, Joachim Schwab. Erst auf dieser Datengrundlage könne man entscheiden, welche Maßnahme am besten geeignet und verhältnismäßig sei.

Druck auf Autoindustrie wächst

Mit dem Aachener Urteil steige der Druck auf die Autoindustrie, ihren Widerstand gegen Hardware-Nachrüstungen für ältere Dieselwagen aufzugeben, meinte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy: "Es ist lange bekannt, dass Städte mit zu hohen Stickoxid-Werten mit ihren Maßnahmen das Problem abmildern, aber nicht lösen können." Die Bundesregierung müsse die Autobauer zu Hardware-Nachrüstungen verpflichten. Und als Verursacher müssten diese das dann auch finanzieren. Bisher sind nur Updates von Software der Abgasreinigung zugesagt. Auch Greenpeace sieht Konsequenzen aus dem Urteil für die Autokonzerne. Die Luftprobleme der Städte seien zu groß, um sie ohne "beherzte Maßnahmen" zu lösen, erklärte Verkehrsexperte Benjamin Stephan. Wenn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiterhin verpflichtende Hardware-Nachrüstungen und eine blaue Plakette blockiere, würden "bald Fahrverbote in anderen Städten folgen".
Diese Artikel könnten Sie auch interessieren
  • Gerichtsverfahren

    Entscheidung über Diesel-Fahrverbote ist gefallen

  • Parkplatz

    Schadstoff-Grenze: Nur wenig Städte mit strengeren Vorgaben

Gaspreise vergleichen
Gas-Wissen
  • Brennstoffzellen-Heizgerät

    Brennstoffzellenheizung

    Brennstoffzelle: Heizen und Strom erzeugen gleichzeitig

  • Haus Familie

    Effizienzhaus

    Passiv-, Plusenergie- und Effizienzhaus: Was sind die Unterschiede?

  • Solarstrom

    Solar-Wärmepumpe

    Solaranlage und Wärmepumpe kombinieren

  • Heizkosten sparen

    Gebäudedämmung

    Gebäudedämmung – Weniger heizen dank Sanierung

  • Holzpellet Heizung

    Heizsysteme

    Die wichtigsten Heizsysteme im Überblick

  • Stromanbieter
  • Stromanbieter
  • Strom wechseln Mietwohnung
  • Stromanbieter insolvent
  • Nachstromanbieter
  • Stromtarife
  • Stromtarife
  • Stromkosten
  • Stromtarifrechner
  • Strompreisvergleich
  • Info & Wissen
  • Stromverbrauch
  • Stromzähler
  • Solaranlage
  • Erneuerbare Energien
© 2021 Stromseite.de
  • Impressum
  • Datenschutz
  • AGB
  • Über uns
Cookies