Bericht

Abgas-Ausschuss: Merkel, Hendricks und Gabriel sagen aus

Im Abgas-Skandal müssen einem Zeitungsbericht zufolge auch Angela Merkel, Sigmar Gabriel und weitere Politiker Rede und Antwort stehen. Vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages soll geklärt werden, was hinsichtlich der Abgasregeln seit 2007 unternommen wurde.

01.12.2016, 10:13 Uhr (Quelle: DPA)

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere ihrer Minister sollen vor dem Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Für die Befragung Merkels sei eine Sondersitzung am 8. März 2017 geplant, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag). Wie aus jüngsten Beweisbeschlüssen des Ausschusses hervorgeht, sollen auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Umweltministerin Babara Hendricks (SPD), Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) als Zeugen geladen werden.

Befragung bezüglich der Abgasregeln

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte der Zeitung mit Blick auf Merkel: "Es verdichten sich die Hinweise, dass das Kanzleramt und Bundeskanzlerin Merkel mit dem Thema Stickoxide schon weit früher beschäftigt waren als 2015." Der von der Opposition beantragte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 in Bezug auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr.

Als Zeugen sollen laut den Beweisbeschlüssen auch die ehemaligen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Wolfgang Tiefensee (SPD) angehört werden.

Skandal um verbotene Software

Volkswagen hatte eine verbotene Software eingesetzt, was 2015 in den USA aufflog und zum Diesel-Skandal führte. Auch bei anderen Herstellern wurden später auffällige Stickoxid-Werte entdeckt.