Atomausstieg ist offenbar doch nicht unumkehrbar

Der von der Bundesregierung geplante Atomausstieg ist offenbar doch nicht "unumkehrbar", wie Politiker von Union und FDP gebetsmühlenhaft versichert hatten. Zu diesem Ergebnis kommt laut einem Zeitungsbericht eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.

Berlin (dapd/red) - Die Expertise hatte die Linksfraktion in Auftrag gegeben, die "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagsausgabe) zitiere daraus. Koalitionspolitiker hatten mehrfach versichert, der Atomausstieg sei unumkehrbar.

Nicht im Grundgesetz verankert

In dem Gutachten verweisen die Parlamentsjuristen aber darauf, dass jeder neu gewählte Bundestag in Zukunft die Gesetze zur Energiewende wieder kippen könnte. Eine stärker bindende Regelung wäre nur möglich, indem die "Abkehr von der friedlichen Nutzung der Atomenergie in das Grundgesetz" aufgenommen würde.

Forderung an die Parteien

Linkspartei-Chef Klaus Ernst forderte die Parteien in der Zeitung daher auf, den Konsens zum Atomausstieg zu nutzen und "in der Verfassung eine Barriere gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg" zu errichten. Am Donnerstag berät der Bundestag abschließend über die Energiewende.