Atomausstieg: Nichts Genaues weiß man nicht

Nach dem Wahldebakel in Bremen sucht die CDU nach einem Ausweg, doch eine Festlegung zum Atomausstieg will Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich noch nicht wagen. Sie warte zunächst gespannt auf die Ergebnisse der Energie-Ethikkommission am kommenden Wochenende.

Berlin (dapd/red) - "Ein paar Tage müssen wir noch warten", sagte die CDU-Chefin am Dienstag in Berlin.

Energieeffizienz als wichtiges Kriterium

Zugleich bekräftigte die Kanzlerin, dass es um einen weitreichenden Umbau der Energieversorgung gehe, der die Wirtschaft existenziell berühre. "Es geht hier nicht nur um blanke Jahreszahlen", sagte sie. Vielmehr solle der Anteil erneuerbarer Energien bis 2050 so stark gesteigert werden, dass "ein komplettes Umdenken" erforderlich sei. Zentraler Punkt sei dabei auch die Steigerung der Energieeffizienz. Hier lägen noch erhebliche Potenziale brach, sagte Merkel.

Nach dem Wahldebakel für die CDU in Bremen ringt die Partei um eine neue Strategie. Richten soll es eine Wende in der Energiepolitik, eine schnelles "Raus aus der Atomkraft". Die CDU-Vorsitzende machte die Energiedebatte als Grund für die hohen Resultate der Grünen und die Verluste ihrer Partei aus. Die CDU war bei der Bremer Bürgerschaftswahl hinter SPD und Grünen nur drittstärkste Kraft geworden.

So sieht der Fahrplan aus

Am Sonntagabend beraten die Spitzen der Koalition über die angestrebte Energiewende. Der Koalitionsausschuss trifft sich dazu in Berlin, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), am Dienstag mitteilte. Auch am Sonntag darauf ist ein Treffen angedacht. Die Koalitionäre wollen den Kabinettsbeschluss vorbereiten, der für 6. Juni erwartet wird. Der Bundestag soll am 30. Juni und der Bundesrat dann am 8. Juli abschließend über die für den Atomausstieg nötigen Gesetzesänderungen beraten.