Energiepolitik bei den möglichen Koalitionen

Wie sich die einzelnen Parteien in der Energiepolitik verstehen, zeigt folgende Übersicht:

Große Koalition Auch wenn sie niemand so richtig will, es könnte sie geben, die Zwangsehe von Union und SPD. Wesentliche Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesundheitspolitik haben die beiden großen Volksparteien in jüngster Zeit ohnehin schon gemeinsam auf den Weg gebracht.

In der Energiepolitik gibt es vor allem den Reibungspunkt Atromkraft. Die Union will den von Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg rückgängig machen. Allerdings wollen CDU/CSU nur die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern und keine neuen Meiler bauen lassen.

Rot-Gelb-Grün

Nur die FDP hatte vor der Wahl eine Ampelkoalition kategorisch ausgeschlossen. Bei der SPD und den Grünen gab es Politiker, die sich ein Bündnis mit den Freidemokraten durchaus vorstellen konnten. Angesichts des radikalen Reformprogramms der FDP scheint eine Verständigung auf dem Papier jedoch schwierig.

Die FDP sagt Ja zur Kernkraft und damit Nein zum rot-grünen Atomausstieg. Zudem wollen die Liberalen die Subventionen für den Kohlebergbau und den Ökostrom reduzieren - Konflikte mit SPD und Grünen sind also vorprogrammiert.

Schwarz-Gelb-Grün Ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen - nach den Nationalfarben Schwarz, Gelb und Grün auch "Jamaika-Koalition" genannt - träfe nicht nur auf eine Reihe von sachlichen Streitthemen. Vor allem die tonangebenden Personen einer solchen bisher noch nie erprobten Koalition auf Bundesebene dürften ein Hemmnis darstellen. Hinzu kommt, dass vor allem FDP und Grüne zuletzt um das gleiche Wählermilieu kämpften. Zwischen beiden Parteien gibt es auch die größeren Differenzen. Auf Landesebene sind sich Union und Grüne mitunter recht nahe. Auf kommunaler Ebene gibt es schon eine Reihe schwarz-grüner Bündnisse.

Das wohl größte Reizthema in einer "Jamaika-Koalition" ist die Energiepolitik. Insbesondere den im Jahr 2000 auf Druck der Grünen vereinbarten Atomausstieg wollen Union und FDP praktisch rückgängig machen beziehungsweise die Laufzeiten der Kernkraftwerke verlängern.