EU leitet Untersuchung gegen chinesische Solarfirmen ein

Um die Solarprodukte aus China gab es bereits in der Vergangenheit viel Ärger und die deutsche Solarindustrie hatte unter den günstigen Preisen der Konkurrenz zu leiden. Eine Mindestpreisregelung sollte die Situation entspannen, doch nun gibt es neue Vorwürfe bezüglich der Umgehung des Zolls.

Brüssel (dpa/red) - Chinesische Unternehmen versuchen nach Einschätzung der EU-Kommission, mit illegalen Mitteln Anti-Dumping-Zölle für Solarprodukte zu umgehen. Der deutsche Hersteller Solarworld habe in einer Beschwerde hinreichende Beweise dafür vorgelegt, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Als Reaktion werde nun eine umfassende Untersuchung eingeleitet.

Das Verfahren sieht vor, aus Taiwan und Malaysia importierte Photovoltaikmodule künftig genau zu kontrollieren. Chinesische Unternehmen werden verdächtigt, ihre Produkte in diese Länder zu verschiffen, um sie dann mit falschen Papieren nach Europa weiterzuleiten.

Die EU hatte 2013 nach einer langen Auseinandersetzung mit China Mindestpreise und für den Fall des Verstoßes Strafzölle vereinbart. Sie sollen die schwer angeschlagene europäische Solarindustrie gegen die deutlich preiswertere chinesische Konkurrenz schützen.

Geschätzter Schaden von rund 500 Milliarden Euro

Die europäische Herstellerinitiative EU ProSun schätzt den bislang durch chinesische Zollhinterziehung verursachten Schaden für die EU und ihre Mitgliedstaaten auf rund 500 Millionen Euro. Sie begrüßte die angekündigte Untersuchung als Schritt zur Rettung der Branche in Europa. Wegen des Dumpings hätten bereits zahlreiche Firmen ihre Produktion schließen müssen.

"Es geht ausdrücklich um chinesische Dumpingimporte, deren Zollumgehung über Taiwan und Malaysia gestoppt werden soll, nicht um Produkte, die tatsächlich in Taiwan und Malaysia hergestellt worden sind", kommentierte ProSun-Präsident Milan Nitzschke. Diese sollten weiterhin zollfrei eingeführt werden.

Hersteller müssen Anträge stellen

Hersteller in Malaysia und Taiwan, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung ihrer Exporte beantragen wollen, müssen nun bis Anfang Juli einen Antrag stellen. Dieser muss hinreichend beweisen, dass keine chinesischen Produkte unter ihren verkauften Photovoltaikmodulen sind. Auf andere können dann Zölle erhoben werden.

Solarworld hofft auf schwarze Zahlen für 2015

Für den hinter dem EU-Verfahren stehenden Solarkonzern Solarworld sind das gute Nachrichten. Das deutsche Unternehmen will 2015 seine existenzbedrohende Krise endgültig hinter sich lassen und auch operativ wieder schwarze Zahlen schreiben. Mit Rückenwind der EU-Maßnahmen gegen Billigimporte aus China war der Umsatz bereits 2014 um 26 Prozent auf 573 Millionen Euro gestiegen. 2015 erwartet der Konzern nach Angaben aus dem Monat März eine Steigerung auf mehr als 700 Millionen Euro.

Quelle: DPA