Monitoring

Gabriel fordert Überwachung der Strompreise

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ein zentrales Strompreismonitoring gefordert. Dieses müsse politisch unabhängig den Strompreis überwachen, sagte Gabriel am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Bezahlbarer Strom sei vor allem für die Industrie wesentlich.

13.08.2011, 09:03 Uhr

Berlin/Cottbus (dapd/red) - Insbesondere das verarbeitende Gewerbe sei auf bezahlbare Strompreise angewiesen. "Können wir das nicht gewährleisten, haben wir ein Problem in Deutschland", warnte Gabriel.

Platzeck fordert Ausgleich für Atomausstieg

Unterdessen hat Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck vom Bund einen Ausgleich für die Gewerbesteuereinbußen der Kommunen in Millionenhöhe wegen des Atomausstiegs gefordert. Schließlich sei die Bundesregierung "für ihre Schwenks in der Atompolitik" allein verantwortlich.

Kompromiss ohne Not aufgekündigt

Nach Platzecks Ansicht hat es "zum Atomausstieg einen gesamtgesellschaftlichen Kompromiss gegeben, wie es selten in Deutschland der Fall war". Warum ein solch berechenbarer Kompromiss aufgekündigt wurde, sei bis heute nicht erklärt worden.