Künast muss gegen hohe Energiepreise vorgehen

"Es kann nicht sein, dass fallbeilartig die Benzinpreise steigen, wenn an der Börse das Öl teurer wird", sagte Edda Müller, Chefin des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv), dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Die Mineralölkonzerne hätten noch große Reserven, die sie früher viel billiger eingekauft haben, und würden jetzt Gewinne abschöpfen - zu Lasten der Verbraucher.

Müller forderte die grüne Verbraucherministerin auf, sich stärker einzumischen und auf die Folgen des hohen Benzinpreises für die Verbraucher hinzuweisen. Aber bereits bei der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes habe sich Künast "nicht einmal zu Wort gemeldet", sagte Müller. Dabei hätte sie bei diesem Thema zeigen können, dass sie sich nicht nur um Ernährung, Gesundheit und dicke Kinder kümmere. "Dieses Verständnis von Verbraucherschutz hat sich überlebt", sagte Müller dem Tagesspiegel. Die Verbraucher dürften nicht nur "als schutzbedürftige Masse" angesehen werden, sondern als Wirtschaftsteilnehmer, die mit ihrer Kaufentscheidung Einfluss nehmen.

Die Verbraucherschützerin kritisierte die Stromkonzerne, die Preiserhöhungen beim Strom mit dem steigenden Benzinpreis rechtfertigen wollten. "Beim Strom wird mit der Dummheit der Leute argumentiert", sagte Müller: "Ein erhöhter Ölpreis kann nie und nimmer höhere Strompreise rechtfertigen. Seit den 70er Jahren setzen wir in Deutschland kein Öl mehr in der Stromproduktion ein." Auch Gas spiele mengenmäßig bei der Stromproduktion keine große Rolle.