Atomausstieg

Merkel debattiert mit Fraktionen über Energiewende

Bundeskanzlerin Merkel trifft sich am Montag mit den Bundestags-Fraktionschefs zu einem Gespräch über die künftige Energiepolitik im Kanzleramt. Dabei soll es unter anderem um das parlamentarische Verfahren zur Energiewende gehen. Der Atomausstieg soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden.

09.05.2011, 10:42 Uhr

Berlin (dapd/red) - Merkel versicherte am Wochenende, dass das Parlament Zeit für eine gründliche Beratung haben werde. Sie dringt allerdings darauf, dass die Regelungen zum Atomausstieg vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Es gehe um ein großes Zukunftsprojekt für das Land, dafür hoffe sie auf eine "breite gesellschaftliche Basis", sagte die CDU-Chefin den "Ruhr Nachrichten".

Am 6. Juni soll das Bundeskabinett die Energiewende beschließen. Bundestag und Bundesrat hätten dann fünf Wochen für die Beratungen und die Verabschiedung. Am 8. Juli sind die letzten Sitzungen von Bundestag und Länderkammer vor der Sommerpause terminiert.

Die Kanzlerin zeigte Verständnis für die Forderung nach einer "klaren zeitlichen Zielmarke" für den Ausstieg. Sie sagte aber, sie könne nicht ausschließen, "dass auch bestimmte, definierte Strommengen in unserem Konzept eine Rolle spielen werden."