Solarbranche: Wieder Streit zwischen EU und China

Brüssel (dpa/red) - Der europäische Solar-Branchenverband EU ProSun hat sich bei der EU-Kommission erneut über unfaire Konkurrenz durch chinesische Solarhersteller beschwert. Die Unternehmen hielten sich nicht an Mindestpreise, die die EU und China im vergangenen Sommer für Solarmodule vereinbart hatten, erklärte EU ProSun am Donnerstag in Brüssel.

Sammlung von Beweisen

Es handele sich nicht um eine offizielle Anti-Dumping-Beschwerde, sondern vielmehr um die Vorlage von Beweismaterial gegen chinesische Firmen, erläuterte EU ProSun auf Anfrage. Der Verband habe bei der Brüsseler Behörde Informationen zu 1.500 Angeboten chinesischer Hersteller vorgelegt, die unterhalb des vereinbarten Preises lagen. Die EU-Kommission bestätigte den Eingang der Dokumente nicht.

Ohne Mindestpreise und Zoll

Verbandspräsident Milan Nitzschke sprach in der Mitteilung von "systematischen" Verstößen gegen die Antidumping-Vereinbarungen. "Es scheint, als würde sich kein Hersteller aus China wirklich an die für Importe in die EU geltenden Mindestpreise halten." Auch Zölle würden nicht gezahlt. "Damit wird die EU richtig vorgeführt", sagte Nitzschke der Nachrichtenagentur dpa.

Preise der Konkurrenz zu niedrig

Die Branche leide trotz der Vereinbarung weiterhin unter zu billiger Konkurrenz, sagte Nitzschke: "Unser Absatz wird beschädigt." Selbst der zwischen der EU und China ausgehandelte Preis sei zu niedrig gewesen. EU-Handelskommissar Karel De Gucht hatte in der Vergangenheit stets betont, er wolle nicht die heimischen Solarhersteller schützen, sondern fairen Wettbewerb ermöglichen.

Gründliche Untersuchung

Die EU-Kommission bestätigte den Erhalt von Dokumenten am Donnerstag nicht. "Vorwürfe zu möglichen Verstößen werden immer sorgfältig untersucht und sehr ernst genommen", teilte eine Sprecherin mit. "Wir werden das Beweismaterial untersuchen und uns bemühen, die relevanten Tatsachen festzustellen und entsprechend handeln."