Stromintensive Industrie wird weiter entlastet

Berlin (AFP/red) - Mit der Förderung für die stromintensive Industrie sollten Arbeitsplätze in Deutschland gesichert und die Verlagerung wichtiger Industriesektoren in Länder außerhalb der EU vermieden werden, erklärte er. Auf die Strompreise für Verbraucher habe dies keine Auswirkungen.

Die Richtlinie sieht den "Ausgleich der auf den Strompreis übergewälzten Kosten der Treibhausgasemissionen" vor. Die Kostenerstattung sei nur in den von der EU-Kommission festgelegten Bereichen möglich, dazu gehörten die Stahl-, Chemie- und Metallindustrie sowie die Chemie- und Papierbranche, erklärte Rösler. Für diese bestehe wegen ihrer Stromintensität und ihrer Stellung im internationalen Wettbewerb das Risiko einer Verlagerung ins Ausland. "Von einer solchen CO2-Verlagerung hätten aber weder unsere Arbeitnehmer noch unsere Umwelt etwas", betonte der Minister.

Was der Emissionshandel bewirken soll

Der Emissionshandel ist ein Hauptinstrument des Klimaschutzes der EU. Die Industrie muss für jede in die Luft geblasene Tonne des Klimagases CO2 Zertifikate vorweisen. Diese bekamen sie in der Vergangenheit meist umsonst zugeteilt. Im Anschluss werden die Scheine dann gehandelt, so dass beispielsweise ein Kohlekraftwerk Zertifikate kaufen muss, wenn es zubaut, oder verkaufen kann, wenn es umweltfreundliche Technik einbaut.

2013 beginnt Phase drei, in der schrittweise immer mehr Zertifikate versteigert statt kostenlos zugeteilt werden. Diese Phase dauert bis 2020. Auch die Richtlinie soll von 2013 bis 2020 gelten.

Das Bundeswirtschaftsministerium kalkuliert laut "Handelsblatt" vom Donnerstag mit Kosten von 350 Millionen Euro pro Jahr. Allerdings sei die Gegenfinanzierung noch offen. Anders als geplant reichten die Einnahmen der Bundesregierung aus dem Emissionshandel nicht aus, weil der Zertifikatepreis seit Monaten am Boden liegt.